Ulf Wilhelm für Frohnau, Hermsdorf und Freie Scholle

Ulf Wilhelm

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freunde und Nachbarn,

für die Abgeordnetenhauswahl 2016 bin ich Ihr Kandidat im Wahlkreis 6 (Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle).

Schon jetzt bin ich als Bezirksverordneter und baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf als Ansprechpartner vor Ort präsent. Im Herbst 2016 möchte ich Ihr Ansprechpartner im Berliner Abgeordnetenhaus werden. Darum werbe ich um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung. Bereits auf der kommunalen Ebene habe ich mich in der vergangenen Jahren u.a. für eine Verbesserung der Fußgängerquerung am Zeltinger Platz in Frohnau erfolgreich eingesetzt. Die von mir bereits im Jahre 2011 geforderte Einrichtung von Abbiegespuren auf der B 96 in Hermsdorf soll in diesem Jahr endlich begonnen werden.

Mir liegt eine ortsteilverträgliche Stadtplanung am Herzen. Ein erster Schritt war die Aufforderung an die Stadtplanung Klimaverträglichkeit durch Vorgaben in Bebauungsplänen zu integrieren. Bäume spenden Schatten und sind daher für das Stadtklima besonders wichtig. Gerade Reinickendorf und somit insbesondere Frohnau und Hermsdorf sind verkehrlich von Umlandverkehren belastet. Eine Entlastung für die B 96 kann nur die Schaffung von P+R-Parkplätzen und ein attraktives ÖPNV-Angebot ins Umland sein. Meine Forderung nach dem Ausbau von P+R-Parkplätzen hat das Bezirksamt an die Umlandgemeinden weitergetragen. Oranienburg hat den dortigen P+R-Parkplatz erweitert. Dies kann nur ein Anfang sein.

Im Berliner Abgeordnetenhaus möchte ich mich daher dafür einsetzen, dass die Stadtentwicklungsplanung im Land Berlin sich nicht  nur auf die Innere Stadt fokussiert, sondern auch die Interessen der Ortsteile am Stadtrand stärker berücksichtigt. Berlin ist eine spannende Stadt - von der Gartenstadt Frohnau über die frühere Landgemeinde Hermsdorf und der genossenschaftlich geprägten Siedlung Freie Scholle bis zur innerstädtischen Gründerzeitbebauung in Mitte. Alle Ortsteile müssen beachtet werden. Berlin wird ohne lebendige und lebenswerte Stadtquartiere keine nachhaltige und attraktive Stadt bleiben.

Gerade auch durch die im Wahlkreis vorhandenen Wohnungsbaugenossenschaften wie Freie Scholle und Vaterländischer Bauverein liegt mir auch die Förderung des Wohnungsbaus in Genossenschaften am Herzen. Viele Genossenschaften zeichnen sich durch niedriges Wohngeld für die Bewohner aus. Dies ist für die Stadt unverzichtbar.

Unterstützen Sie mich bei der Wahl am 18.09.2016 mit der Erststimme als Ihr Direktkandidat im Wahlkreis 6.

Vielen Dank.

Ihr Ulf Wilhelm

 

28.06.2016 in Topartikel Politik

Regierungsprogramm 2016-2021 der SPD Berlin

 
Die SPD regiert seit 2001 als stärkste Regierungspartei in Berlin. Unter Klaus Wowereit haben wir vieles erreicht. Seit 2014 ist nun Michael Müller Regierender Bürgermeister von Berlin.  Unter Michael Müller setzt die SPD Ihren erfolgreichen Kurs für die Stadt unter dem Motto sozial frei erfolgreich fort.

Für die Zeit nach der Wahl 2016 haben wir folgende Dinge geplant:

  • Erhöhung des Bestandes an landeseigenen Wohnungen um 100.000 auf insgesamt 400.000 zur wirksamen Bekämpfung der Wohnungsnot
  • Keine steigenden Strompreise! Sicherung der Lebensdaseinsvorsorge im Energiebereich durch Rekommunalisierung des Strom-, Gas- und evtl. auch des Fernwärmenetzes
  • Beitragsfreiheit der Kita stufenweise ab dem ersten Lebensjahr
  • 14.000 zusätzliche Kita-Plätze
  • Gebührenfreiheit im Schülerhort
  • Investitionen in landeseigene Krankenhäuser und Verbesserung der Arbeitssituation der Beschäftigten
  • Breitband-Internetversorgung in ganz Berlin
  • Eine leistungsfähigere Verwaltung (insbesondere Bürgerämter) durch zusätzliche Stellen im öffentlichen Dienst
  • Ein Einstiegsprogramm für ältere Arbeitnehmerinnen in den öffentlichen Dienst
  • Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs durch Ausweitungen im Fahrplan und Neubau von Strecken
  • Wir stellen uns der Verantwortung: Im Januar 2016 hat der Berliner Senat ein umfassendes Programm für die Integration der zu uns gekommenen geflüchteten Menschen vorgelegt.

Hier können Sie das Regierungsprogramm 2016-2021 öffnen und downloaden.

16.06.2016 in Pressemitteilung

Grobscreening-Gutachten für Milieuschutzgebiet liegt vor

 

Grobscreening-Gutachten für Milieuschutzgebiete liegt vor – weitere vertiefende Untersuchung von Reinickendorf Ost zügig einleiten

Der Vorschlag der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung eine Voruntersuchung „Grobscreening“ für Milieuschutzgebiete in Reinickendorf durchzuführen, war richtig gewesen, ist Ulf Wilhelm überzeugt. Im letzten Bauausschuss am 10.06.2016 hat das beauftragte Stadtplanungsbüro LPG GmbH das Ergebnis vorgestellt. Danach werden Teile von Reinickendorf Ost und von Reinickendorf West für eine vertiefende Untersuchung empfohlen. Die vertiefende Untersuchung ist wiederum die Grundlage für die Einleitung des Erlasses von Milieuschutzgebieten. Das Ergebnis der Untersuchung zeigt auch ein anderes Bild. Dadurch dass im westlichen Tegel vor rund zehn Jahren kein Milieuschutzgebiet erlassen wurde, sind dort Teile der ehemaligen Wohnbevölkerung bereits verdrängt worden. Der zu schützende Bevölkerungsanteil mit geringen und mittleren Einkommen ist bereits zu gering für ein Milieuschutzgebiet. Dies zeigt, dass Aufwertungsdruck nicht nur ein Thema für die Innenstadtbezirke ist. Wilhelm erwartet jetzt, dass das Bezirksamt das Ergebnis der Voruntersuchung zur Kenntnis nimmt und entsprechende Schritte für zunächst Reinickendorf Ost in die Wege leitet. Entsprechend dem Vorschlag des Gutachters sollte mit Feststehen des Schließungsdatums für den Flughafen Tegel eine vertiefende Untersuchung für Reinickendorf West im Bereich nördlich der U-Bahnlinie 6 bis zur Auguste-Viktoria-Allee eingeleitet werden. Das Büro bestätigte auch den Zuzugsdruck aus Innenstadtquartieren mit Aufwertungsdruck nach Reinickendorf. Vorbildlich hat bereits der Bezirk Mitte reagiert. Dort wurde nach Vorliegen des Grobscreenings unverzüglich die vertiefende Untersuchung eingeleitet, so dass vor kurzem die Anzahl der Milieuschutzgebiete deutlich erweitert werden konnte. 

 

V.i.S.d.P.                            Berlin, den 12.06.2016

Ulf Wilhelm

 

05.06.2016 in Pressemitteilung

Einsatz für barrierefreies Umsteigen am S-Bahnhof Hermsdorf – DB hat geantwortet

 
Nicht behindertengerechter Zugang im Bahnhof Hermsdorf Foto: Ulf Wilhelm

Der S-Bahnhof Hermsdorf verfügt über einen barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof per Aufzug. Dennoch ist leider direkt kein barrierefreies Umsteigen von den Bussen am östlichen Bahnhofsvorplatz zur S-Bahn möglich.

Das Empfangsgebäude verfügt über zwei Stufen. Der Tunnel zum Aufzug ist mittels einer zu steilen Rampe versehen. Diese kann allenfalls von Radfahrern und Kinderwagen benutzt werden. Nicht von Rollstuhlfahrern. Aufgrund der Bedeutung zum Umstieg nach Glienicke hat sich Ulf Wilhelm jetzt an den DB-Konzernbevollmächtigten für Berlin, Herrn Alexander Kaczmarek mit der Bitte um Lösung des Problems gewandt. Dieser hat die DB-Tochter Station + Service gebeten, zusammen mit dem Land Berlin, der BVG und dem Bundeseisenbahnvermögen eine gemeinsame Lösung zu finden.

V.i.S.d.P.                            Berlin, den 04.06.2016

Ulf Wilhelm

 

05.06.2016 in Berlin

Regierungsprogramm 2016 beschlossen

 

Am 27.05.2016 hat die Berliner SPD ihr 100 Seiten starkes Regierungsprogramm einstimmig auf einem Landesparteitag am Gleisdreieck beschlossen. Nach einem längeren innerparteilichen Diskussionsprozess hat die SPD ein Programm unter Einbeziehung der Ergebnisse einer Mitgliederumfrage zu 12 Themenfeldern erarbeitet. Die Berliner SPD will u.a. noch stärker den Wohnungsbau forcieren. Die Zahl der Wohnungen bei den landeseigenen Gesellschaften soll auf 400.000 Wohnungen steigen. Berlin soll sich von der Personalobergrenze von 110.000 Beschäftigten verabschieden. Dies ist ein Zeichen, Mitarbeiter entsprechend dem Wachstum der Stadt einzustellen und die Angebote für die Menschen der Stadt zu verbessern. Im Bereich Schule soll die Planung und der Bau von Schulen beschleunigt werden und im nächsten Jahrzehnt alle Schulen wirklich saniert werden. Mehr Polizeipräsenz auf den Straßen soll die Sicherheit verbessern. Berlin bleibt sozial. Berlin bleibt frei. Und Berlin bleibt erfolgreich. In einer rund dreißig Minuten langen Rede führte Michael zum Programm aus. Das Regierungsprogramm wird demnächst auf der Homepage der Berliner SPD einsehbar sein und bald auch gedruckt vorliegen. Zunächst gibt es ein  Flugblatt mit den wichtigsten Schwerpunkten für die nächsten fünf Jahre. Dies wurde auch in Frohnau und Hermsdorf bereits am Samstag an Info-Ständen verteilt. "Für diese schnelle Reaktion möchte ich den Mitgliedern der beiden SPD-Abteilungen danken", so Ulf Wilhelm.  Ich freue mich über die breite Zustimmung zum Programm unter den Delegierten. Ein Zeichen für eine Einbindung weiter Kreise der Partei in die Programmerstellung. Die Berliner SPD ist für den Wahlkampf mit diesem Papier gut aufgestellt.

24.05.2016 in Pressemitteilung

Erfolgreiche Reinigung der Wanderwege am Tegeler Fließ

 

Erfolgreiche Reinigung der Wanderwege am Tegeler Fließ

Zusammen mit dem Staatssekretär für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler, Mitgliedern der SPD- BVV-Fraktion und Bürgerinnen und Bürgern aus der Siedlung Freie Scholle und aus Hermsdorf hat Ulf Wilhelm am 18.05.2016 die Wanderwege von Müll und Unrat befreit. Die Aktion wurde von der BSR im Rahmen der Kehrenbürger-Kampagne unterstützt.

Ich freue mich über die zahlreiche Beteiligung. Zusammen konnten wir ein Zeichen gegen die Vermüllung der Wanderwege am Rande des Fauna-Flora-Habitat-Gebietes setzen. Leider konnten wir keine Wasserbüffel entdecken. Diese haben sich in den Wiesen gut versteckt gehabt.

V.i.S.d.P. Ulf Wilhelm